Allgemeine Geschäftsbedingungen

für die Endkunden der HotelFriend Service GmbH

Inhalt:

Abschnitt A

Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der Website und Dienste

Abschnitt B

Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Vermittlung von Reiseleistungen

Abschnitt C

Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Vermittlung von Reisegutscheinen

Abschnitt A: Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der Website und Dienste

I. Geltung und Änderung der AGB, Begriffsbestimmungen


(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) bilden die Grundlage für die Geschäftsbeziehungen zwischen der HotelFriend Service GmbH, Friedrichstraße 171, 10117 Berlin (im Weiteren: “Betreiber“) und dem Nutzer der vom Betreiber betriebenen Website bzw. der damit verbundenen Funktionalitäten, Applikationen, Module, Programme, Software (im Weiteren zusammenfassend: "Dienste"), ungeachtet dessen, über welches Endgerät (z.B. PC, Smartphone, Tablet) der Nutzer diese aufruft bzw. nutzt.

(2) Die AGB gelten ausschließlich. Abweichende Geschäftsbedingungen, insbesondere den AGB widersprechende Geschäftsbedingungen des Nutzers, werden nur dann und soweit Bestandteil des Vertrages mit dem Betreiber, wie der Betreiber dem Einbezug der abweichenden Bedingungen ausdrücklich und schriftlich zustimmt. Abweichende Geschäftsbedingungen des Nutzers werden insbesondere nicht dadurch in den Vertrag mit dem Betreiber einbezogen, dass der Nutzer lediglich darauf Bezug nimmt und sie an den Betreiber übermittelt oder der Betreiber der Geltung der abweichenden Geschäftsbedingungen des Nutzers nicht ausdrücklich widerspricht oder der Betreiber ohne Vorbehalt einen Auftrag oder Dienst ausführt bzw. eine Funktionalität freischaltet.

(3) Der Betreiber behält sich die Änderung der AGB mit Wirkung für die Zukunft vor. Der Betreiber wird solche Änderungen nur aus triftigen Gründen durchführen, z.B. wenn neue technische Entwicklungen, Änderungen der Rechtsprechung bzw. der Gesetzgebung oder andere gleichwertige Gründe vorliegen. Die Änderungen werden dem Nutzer vom Betreiber rechtzeitig bekannt gegeben bzw. mitgeteilt; Der Betreiber wird den Nutzer auf die damit im Einzelfall verbundenen Fristen und Rechtsfolgen sowie die Widerspruchsmöglichkeit/en hinweisen. Widerspricht der Nutzer den Änderungen nicht innerhalb der in der Bekanntgabe bzw. Mitteilung genannten Frist, gelten die Änderungen durch die fortgesetzte Inanspruchnahme der Website bzw. der Dienste des Betreibers als angenommen. Gesetzliche zwingende Vorschriften zur einseitigen Änderung von Preisen und/ oder Vertragsbedingungen (z.B. als Reiseveranstalter) bleiben hiervon unberührt.

(4) Den AGB werden – in allen Unterabschnitten – folgende Begriffsbestimmungen zugrunde gelegt:
• „Verbraucher“ meint im Weiteren alle natürlichen Personen, die Rechtsgeschäfte zu Zwecken abschließen, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
•„Unternehmer“ sind im Gegensatz dazu natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
• „Website“ meint die Websites des Betreibers (z.B. hotelfriend.com), ganz gleich unter welcher Top Level Domain bzw. Länderendung sie vom Nutzer aufgerufen wird.
•„Nutzer“ ist eine Person, die die Website besucht.
• „Kunde“ ist eine Person, die einen Vertrag mit dem Betreiber anbahnt oder abschließt.
• „Vertragsparteien“ meint den Betreiber und den Kunden/ Nutzer.
• „Stornierung“ ist die Erklärung des Rücktritts vor der vereinbarten oder planmäßigen Anreise.


II. Leistungszuschnitt, Kundenkreis, Kommunikation, Vertragssprache


(1) Der Betreiber stellt dem Nutzer auf der Website bzw. in den Diensten Funktionalitäten zur Verfügung, insbesondere zur Kontaktaufnahme und zum elektronischen Vertragsschluss. Der Betreiber behält sich das Recht vor, die angebotenen Funktionalitäten bzw. den Zuschnitt der Website bzw. Dienste jederzeit zu erweitern, zu verbessern oder anderweitig zu verändern, insbesondere, wenn dies dem technischen Fortschritt dient und/ oder zur Verhinderung strafrechtliche relevanter Praktiken oder des Missbrauchs der Website bzw. Dienste zweckdienlich ist.

(2) Die Kommunikation auf der Website bzw. über die Dienste erfolgt auf dem elektronischen Weg. Der Betreiber behält sich vor, mit dem Nutzer auf unterschiedlichen Wegen elektronisch zu kommunizieren, z.B. per E-Mail, per Textnachrichten, per API (Application Programming Interface), per In-App-Push-Nachrichten sowie mittels elektronischer Nachrichten, die im Account auf der Website hinterlegt sind; dies gilt, solange und soweit der Nutzer ausgewählten elektronischen Kommunikationswegen nicht ausdrücklich widersprochen hat. Der Nutzer akzeptiert, dass alle Zustimmungen, Benachrichtigungen, Veröffentlichungen und andere Kommunikation, die der Betreiber ihm elektronisch mitteilt, der gesetzlichen Schriftform nicht bedürfen, es sei denn, zwingende gesetzliche Vorschriften erfordern eine andere Kommunikationsform im Einzelfall. Der Nutzer stellt sicher, dass der Empfang von elektronischen Nachrichten des Betreibers sichergestellt ist und insbesondere nicht durch SPAM-Filter seines E-Mail-Postfachs verhindert wird.

(3) Der Betreiber akzeptiert ausschließlich Vertragspartner, die voll geschäftsfähig sind. Auf Basis dieser Prämisse sind die auf der Website bzw. in den Diensten präsentierten Leistungen verfasst.

(4) Vertragssprache im Verhältnis zum Betreiber ist Deutsch.


III. Nutzung der Website und Dienste, Maßnahmen


(1) Die ausschließlichen Nutzungsrechte für die Website bzw. Dienste und die darüber abrufbaren geschützten Inhalte (z.B. Logos, Marken, Fotos, Bilder, Grafiken, Beschreibungen, Texte) liegen beim Betreiber bzw. seinen Kooperationspartnern (im Weiteren zusammenfassend „Berechtigte“). Eine Übernahme der Website bzw. Dienste durch den Nutzer – sei es ganz oder teilweise im Wege der Übernahme von Fotos, Bildern, Beschreibungen, Grafiken oder des Designs – ist ausdrücklich untersagt.

(2) Abweichend zu Absatz 1 ist der Nutzer berechtigt, einzelne Seiten und/oder Ausschnitte der Website bzw. Dienste ausschließlich zu persönlichen Zwecken (wie z.B. die Dokumentation der Angaben der Unterkunft, Dokumentation der Buchung) herunterzuladen, darzustellen und ausdrucken. Der Nutzer ist bei der Nutzung der Inhalte der Website bzw. Dienste verpflichtet, die Quelle durch einen leicht verständlichen, gut lesbaren und fest angebrachten Hinweis anzugeben.

(3) Der Nutzer ist (vorbehaltlich der Ausnahme in dem voranstehenden Absatz 2) insbesondere nicht berechtigt, die Inhalte, Informationen, Software, Produkte oder Serviceleistungen, die über die Website bzw. Dienste abrufbar oder einsehbar sind, ohne ausdrückliche Einwilligung des Berechtigten zu verändern, zu kopieren, zu übertragen, abzutreten, zu verkaufen, zu vertreiben, zu verwerten, auszustellen, zu veröffentlichen, öffentlich vorzuführen, zu vervielfältigen und/ oder zu lizensieren.

(4) Bestehen konkrete Anhaltspunkte, dass ein Nutzer schuldhaft gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter wie insbesondere Namens-, Urheber- und Markenrechte oder diese AGB verletzt oder liegt auf Seiten des Betreibers ein sonstiges berechtigtes Interesse vor, ist der Betreiber berechtigt, unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen des betroffenen Nutzers, eine oder mehrere der folgenden Maßnahmen zu ergreifen:

• Verwarnung des Nutzers;
• Löschung von Beiträgen bzw. Inhalten des Nutzers;
• Beschränkung der Nutzung der Website bzw. Dienste durch den Nutzer,
• Ausschluss des Nutzers – vorläufig oder endgültig – von der Nutzung der Website/ Dienste (Sperrung).

Bereits abgeschlossene Verträge des Nutzers mit dem Betreiber bzw. einem anderen Leistungsträger bleiben von den zuvor genannten Maßnahmen unberührt.


IV. Haftung


(1) Ansprüche auf Schadensersatz aus dem Nutzungsvertrag gegen den Betreiber sind ausgeschlossen.

(2) Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Nutzers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Betreibers oder der Erfüllungsgehilfen des Betreibers beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Betreiber nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Nutzers aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3) Die Haftung des Betreibers nach dem Produkthaftungsgesetz, aus Garantie, wegen Arglist und nach anderen gesetzlich zwingenden Haftungsregelungen bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und -ausschlüssen unberührt. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten in gleichem Umfang zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen des Betreibers.


V. Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Formvorgaben


(1) Sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen den Vertragsparteien unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Nutzer ein Verbraucher, gilt Satz 1 nur insoweit, als dass durch die Rechtswahl der Schutz zwingender Rechtsvorschriften des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, nicht unterlaufen wird.

(2) Sofern es sich bei den Vertragsparteien um Vollkaufleute nach deutschem Recht handelt oder für den Fall, dass der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, oder für den Fall, dass der im Klagewege in Anspruch zu nehmende Nutzer nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich dieses Gesetzes verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort nicht bekannt ist, wird als ausschließlicher Gerichtsstand Berlin vereinbart. Zwingende gesetzliche Vorschriften zum ausschließlichen Gerichtsstand bleiben hiervon unberührt.

(3) Änderungen oder Ergänzungen bedürfen mindestens der Textform. Für die Änderung, Aufhebung oder Ergänzung dieser Klausel ist die Schriftform erforderlich.


VI. Hinweise zur Verbraucher-Streitschlichtung


(1) Der Betreiber ist bestrebt, etwaige Meinungsverschiedenheiten aus Verbrauchervertragsbeziehungen auf einvernehmliche Weise beizulegen. Bei etwaigen Beschwerden kann sich der Nutzer daher an kontakt@hotelfriend.de wenden. Die Verjährung etwaiger Ansprüche ist für die Dauer dieses Verfahrens ausgeschlossen. Sollte dort keine Einigung erzielt werden, steht – ohne vorherigen Schlichtungsversuch bei einer staatlich anerkannten Stelle – der Rechtsweg offen.

(2) Der Betreiber weist für alle Verträge mit dem Kunden, die im elektronischen  Rechtsverkehr geschlossen wurden, auf die Online-Streitbeilegungs-Plattform der Europäischen Kommission hin: ec.europa.eu/consumers/odr/.

Abschnitt B: Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Vermittlung von Reiseleistungen


I.Vertragsinhalt


(1) HotelFriend agiert als Vermittler für die angebotenen Reiseleistungen gemäß §675 BGB. Für die Durchführung der einzelnen Reise-Services ist ausschließlich der Reiseveranstalter verantwortlich. Bei Fragen zur Reise möchten wir Sie deshalb bitten, sich direkt an den Reiseveranstalter zu wenden.

(2) Die HotelFriend-Plattform ist digitaler Marktplatz für die Reiseleistungen seiner Händler. HotelFriend vermittelt Kunden an Reisebüros, bewirbt die Reisen der Veranstalter, nimmt Buchungen entgegen, betreibt und wartet die Internetpräsenzen sowie damit in Zusammenhang stehende Dienste (wie die App) und Funktionalitäten (wie Filter- oder Suchfunktion).


II. Buchung


(1) Mit der Absendung einer Online-Buchung gibt der Endkunde gegenüber HotelFriend ein verbindliches Angebot für die Buchung der gewählten Reiseleistung(en) beim Reiseveranstalter ab.

(2) Mit der Zahlung der Servicegebühr durch den Endkunden an HotelFriend kommt hierzu ein Geschäftsvermittlungsvertrag gemäß § 675 BGB zustande. Er bedarf keiner bestimmten Form, insbesondere nicht der Schriftform.

(3) Der Vermittlungsvertrag beauftragt HotelFriend die gewünschten Leistungen zu besorgen, also den Buchungsauftrag an den Reiseveranstalter weiterzugeben.

(4) Der Reisevertrag kommt direkt mit dem Reiseveranstalter zustande und gilt mit der Vertragsübermittlung durch den Reiseveranstalter als geschlossen. Bitte beachten Sie hierzu Punkt „VI. Informationen zu Pauschalreisen“ dieser AGB.


III. Bezahlung


(1) Die Bezahlung der Vermittlung und Durchführung der Reise erfolgt in zwei Schritten.

(2) Zunächst wird im Buchungsverlauf die Servicepauschale von HotelFriend fällig. Dadurch kommt eine für den Endkunden verbindliche Buchungsanfrage zustande.

(3) Den verbleibenden Reisepreis zahlen Sie direkt an den Veranstalter. Je nach Veranstalter ergeben sich daraus abweichende Zahlungsbedingungen, denn nicht in jedem Reiseland dürfen die Veranstalter in der EU gängige Zahlungsweisen anbieten (bspw. ein PayPal-Konto besitzen oder internationale Kreditkarten akzeptieren).

(4) Den verbleibenden Reisepreis können Sie direkt ab der Buchung zahlen, fällig wird er 30 Tage vor Antritt der Reise und HotelFriend wird Sie zum Termin per E-Mail daran erinnern. Ausgenommen von der Zahlungspflicht vor Reiseantritt sind (a) Reisen bei denen sich der Endkunde mit dem Reiseveranstalter auf eine Bezahlung vor Ort geeinigt hat, sowie (b) Pauschalreisen, für die kein Reisesicherungsschein vom Veranstalter zur Verfügung gestellt werden kann.


IV. Servicepauschale


(1) Die Servicepauschale ist im Endpreis enthalten, wird aber separat ausgewiesen und abgerechnet. Bei einer Stornierung der Reise durch den Reiseveranstalter erhält der Endkunde die Servicepauschale von HotelFriend zurück.

(2) Die Servicepauschale setzt sich im Wesentlichen aus drei Komponenten zusammen:
• Bewerbung der Reiseleistungen
• Ausbau und Pflege des Anbieterpools
• Ausbau und Pflege und Betrieb des Marktplatzes


V. Übermittlung von Daten


(1) HotelFriend übermittelt folgende personenbezogene Daten an die Reiseveranstalter:
• orname und Name
• Telefonnummer (falls angegeben)
• E-Mail-Adresse
• verwendete Zahlungsmethode bei der Überweisung der Servicegebühr
• (2) Es werden weder technische Daten (wie die IP-Adresse), noch Zahlungsdaten (wie Kreditkartendaten) übertragen.
• (3) Weitere Informationen zum Datenschutz können sie hier einsehen: Privacy policy


VI. Informationen zu Pauschalreisen


(1) HotelFriend ist nicht für die ordnungsgemäße Durchführung der beworbenen Reise-Services verantwortlich. Gegenüber der HotelFriend-Plattform können keine Rechte für Pakete gemäß der Richtlinie (EU) 2015/2302 in Anspruch genommen werden.

(2) Die Ausgabe eines Reisesicherungsscheins (und damit eine Versicherung gegen die Insolvenz des Reiseveranstalters) ist in etlichen Ländern außerhalb der Europäischen Union für Reiseveranstalter derzeit noch nicht möglich.

(3) Kann kein Reisesicherungsschein vom Reiseveranstalter ausgestellt werden, hat der Veranstalter keinen Anspruch auf Vorauszahlung und muss (sofern von Ihnen gewünscht) die Zahlung der Reisekosten vor Ort akzeptieren.

(4) Weitere Informationen zur Richtlinie (EU) 2015/2302 in der Umsetzung in nationales Recht können Sie hier einsehen: eur-lex.europa.eu/legal-content.

Abschnitt C: Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Vermittlung von Reisegutscheinen


Für die Vermittlung von Reisegutscheinen gelten ausschließlich die im Rahmen der vorvertraglichen Unterrichtung benannten AGBs des jeweiligen Kooperationspartners von HotelFriend.

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